Die Mörder sind noch unter uns


«Im Hintergrund immer die beiden Undiskutablen, die beiden Untragbaren und Unerträglichen: Lübke und Kiesinger», schrieb Heinrich Böll 1968 angesichts der Verabschiedung der Notstandsgesetze in «Konkret». Untragbar und unerträglich waren diese Repräsentanten des bundesdeutschen Staates nicht nur wegen ihrer reaktionären Gegenwartspolitik in Kleiner und Großer Koalition, sondern vor allem aufgrund ihrer Vergangenheit, denn die war nationalsozialistisch.


Zum Beispiel Heinrich Lübke   Bundespräsident von 1959 bis 1969. Lübke stellte sich selbst gern als Verfolgten des Naziregimes dar, der «nicht davor zurückschreckte, KZ Häftlinge in seiner Wohnung zu bewirten, jede Möglichkeit aus(nutzte), rassisch und politisch verfolgten Menschen Unterschlupf zu gewähren» 1. Die Wahrheit bewies das genaue Gegenteil. Heinrich Lübke hatte Baupläne für Konzentrationslager entworfen und unterzeichnet. Dokumente mit seiner Unterschrift beleg-ten diesen Sach-verhalt. Schriftgutachten   von der Zeitschrift «Stern» bezahlt und veröffentlicht   ließen die Forderungen nach Lübkes Rücktritt laut werden, nachdem drei Jahre zuvor zunächst DDR Behörden und danach die Zeitschrift «Konkret» die Sache ans Licht gebracht hatten, jedoch ohne nennenswerte Reaktion.




Ein Bild aus der Vergangenheit des Heinrich Lübke (3. von links): 1941 besichtigt Rüstungsminister Todt die V Waffen Versuchsanstalt Peenemünde, in der Häftlinge für die Rüstungsindustrie arbeiten. Lübke ist stellvertretender Bauleiter der Firma, die für Peenemünde tätig ist.


«Die etablierte Öffentlichkeit, der es vor zwei Jahren noch ganz egal war, ob Lübke ein großer oder ein kleiner Nazi war, weil sie selbst aus Leuten besteht, die kein Interesse daran haben können, daß man sie fragt, ob sie große oder kleine Nazis waren, diese etablierte Öffentlichkeit hat gemerkt, daß sie der entstehenden Gegenöffentlichkeit etwas bieten muß, wenn sie nicht von ihr verdrängt werden will, daß sie wenigstens den Gestus von Opposition annehmen muß, wenn sie überhaupt noch von denen, die angefangen haben, politisch zu denken und zu arbeiten, beachtet werden Will» , erklärte Ulrike Meinhof im April 1968 das plötzliche Interesse der Medien am «Fall Lübke». Zwei Jahre zuvor hatte niemand wissen wollen, daß Lübke in einem Architektenbüro des Stabes Speer beim Rüstungsministerium tätig gewesen war, hatte niemand Fotodokumente, die Lübke unter anderem mit NS Rüstungsminister Todt zeigten, wahrgenommen.


Zum Beispiel Kurt Georg Kiesinger, Nachfolger Ludwig Erhards, Kanzler der Großen Koalition und Nazi der ersten Stunde. Er trat schon am Mäi 1933 der NSDAP bei. Und brachte es zu etwas in dieser Partei, wie später in der CDU. Er sei als junger.Mensch an der NSDAP «interessiert» gewesen, gab Kiesinger in Interviews zu, schwieg aber zu seinerTätigkeit in der Rundfunkabteilung des nationalsozialistischenAußenministeriums. Dort war er Verbindungsmann zum Propagandaministerium gewesen, also mitverantwortlich für die Auslandspropaganda des Deutschen Reiches. «Ferner wird gebeten zur Kenntnis zu nehmen, daß Herr RA Kurt Georg Kiesinger, Referatsleiter im Auswärtigen Amt, als ständiger Verbindungsmann zwischen der Rundfunkpolitischen Abteilung des Auswärtigen Amtes und der Interradio bestellt wurde.» Sinn und Ziel der «Ätherkriegsführung» der Ausland Rundfunk Gesellschaft Interradio A.G.: «Die Moral der feindlichen Bevölkerung kann durch diese neue so gefährliche Waffe derart getroffen werden, daß der Rundfunk zur Vernichtung des Gegners beiträgt und somit die militärische Kriegsführung unterstützt. »


Kiesingers Nazi Karriere war in der Bundesrepublik kein Geheimnis. Ins Licht der Öffentlichkeit gerückt wurde sie erst, als Beate Klarsfeld den Kanzler am 8. November 1968 während des CDU Parteitages in der Berliner Kongreßhalle vor surrenden Fernsehkameras und für jedermann sichtbar ohrfeigte. Auf die Frage: «Warum haben Sie gerade Kiesinger geohrfeigt? Warum nicht Lübke? Es gibt doch noch eine Menge anderer Nazis in hohen Positionen, die viel schlimmer waren als unser Kanzler», antwortete sie schlicht: «Wenn man die Nazis aus dem öffentlichen Leben entfernen will, muß man mit dem einflußreichsten Mann im Staat anfangen. Wenn Kiesinger zurücktritt, werden wir nie wieder einen Nazi als Kanzler haben. Es wird der Beginn einer Entnazifizierung sein. »

Kurt Georg Kiesinger trat nicht zurück. Er stellte Strafantrag gegen Beate Klarsfeld. Verhandlung und Urteilsverkündung fanden noch am Tag der Ohrfeige statt: ein Jahr Gefängnis ohne Bewährung. Kiesinger selbst ist nie juristisch zur Rechenschaft gezogen worden.




Dennoch, die sechziger Jahre waren auch ein Jahrzehnt großer Prozesse gegen Nazi Verbrecher.


Die Ohrfeige. Beate Klarsfeld langte einmal kräftig hin und schrie:“Faschist“.






1961 kidnappten drei Agenten des israelischen Geheimdienstes Adolf Eichmann auf offener Straße in Argentinien. Eichmann war Leiter des Judenreferates im Reichssicherheitshauptamt der Reichsführung der SS gewesen. Ihm wurde die Verantwortung für den Mord an sechs Millionen Juden zur Last gelegt. Eichmann, der am 15. Dezember 1961 in Israel zum Tode verurteilt wurde, hatte während des Verfahrens in einem kugelsicheren Glaskäfig gesessen, sichtbar auch für die deutschen Fernsehzuschauer. Doch der beklemmende Prozeß gegen ihn hinterließ kaum Spuren im öffentlichen Bewußtsein der Bundesrepublik. Auch Gerichtsverfahren wie das gegen den General der Waffen SS Karl Wolff, Adjutant des Heinrich Himmler, 1964 in München wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 300 000 Fällen zu fünfzehn Jahren Zuchthaus verurteilt, bewegten kaum etwas. Als Wolff 1969 vorzeitig entlassen wurde, gab es keinen nennenswerten Protest.

Eichmann vor Gericht in Jerusalem 1961


Anders die Auschwitz Prozesse, die für viele, vor allem junge Menschen eine erste Konfrontation mit den Verbrechen Nazi Deutschlands bedeuteten. Vom 20.12.1963 bis zum 19.8.1965 wurde in Frankfurt am Main über die Mörder dieses größten faschistischen Vernichtungslagers zu Gericht gesessen.

«Der Prozeß gegen die Chargen von Auschwitz hat eine Bedeutung erhalten, die mit dem Rechtsgeschäft nichts mehr zu tun hat. Geschichtsforschung läuft mit, Enthüllung, moralische und politische Aufklärung einer Bevölkerung, die offenbar auf keinem anderen Wege zur Anerkennung des Geschehenen zu bringen war» , schrieb Martin Walser 1965 in seinem Aufsatz «Unser Auschwitz».


Zweiundzwanzig Männer der SS Wachmannschaften waren angeklagt, bei Verhandlungsende saßen noch zwanzig von ihnen im Gerichtssaal. Einer war in der Zwischenzeit gestorben, ein anderer verhandlungsunfähig. 359 Zeugen aus neunzehn Nationen traten vor ihre ehemaligen Folterer und sprachen von Mord und Qual. Für viele von ihnen bedeutete das Wiedersehen ein erneutes Durchleben der erlittenen Tortur. Sieben bis acht Millionen Menschen sind in Auschwitz ermordet worden, So unvorstellbar diese Zahl ist, so unvorstellbar waren auch die Leiden derer, die davon in Frankfurt, für jedermann hörbar, berichteten. Unvorstellbar gering dagegen die verhängten Strafen: dreimal Freispruch, einmal Jugendstrafe von zehn Jahren, Zuchthausstrafen zwischen drei Monaten und drei Jahren und von vierzehn Jahren, sechsmal lebenslänglich wegen besonderer Grausamkeit.

Als Kurt Georg Kiesinger 1969 von Kanzler Willy Brandt abgelöst wurde, machte das nicht zuletzt deutlich, welche Bewußtseinsveränderungen die außerparlamentarischen Kräfte in den Jahren zuvor erzeugt hatten. Eine Nation, bei deren älteren Mitgliedern die faschistische Vergangenheit tabu war, deren Jugend begonnen hatte, nach dieser Vergangenheit zu fragen, war beeindruckt vom Kniefall Brandts vor dem Ehrenmal für die Opfer im Warschauer Ghetto im Jahre 1970.


Nach Kiesinger könne kein Nazi mehr Kanzler werden, hatte Beate Klarsfeld gehofft, aber kaum mehr als zehn Jahre nach ihrer Ohrfeige wurde Karl Carstens zum Bundespräsidenten gewählt.



[Quelle: CheSchahShit, Die sechziger Jahre zwischen Cocktail und Molotow, rororo 7992, (1989), S. 293 ff.]